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| BGH, 16.06.1954 - 4 StR 730/53 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BGH, 27.03.1953 - 2 StR 801/52
Verkaufsbude II - § 52 StGB, natürliche Handlungseinheit: enger …
Auszug aus BGH, 16.06.1954 - 4 StR 730/53
Eine einzige Tat im Sinne der von der Revision angeführten Entscheidung BGHSt 4, 219 liegt schon deswegen nicht vor, weil es an dem dort geforderten engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhang der Handlungen fehlt. - RG, 17.05.1934 - 2 D 438/34
1. Darf ein Gemälde unter Hinweis auf das Gutachten eines Kunstsachverständigen …
Auszug aus BGH, 16.06.1954 - 4 StR 730/53
Dabei kommt es auf den Wert des Anspruchs für den Gläubiger, hier also darauf an, ob der Besteller einem Anspruch, den er nur durch Klage verwirklichen konnte, den gleichen Wert beimaß wie einem Anspruch, den der Verkäufer freiwillig zu erfüllen bereit war (RGSt 68, 212, 214). - RG, 05.01.1910 - III 731/09
Kann nach § 263 St.G.B.'s trotz vorhandener Zahlungsfähigkeit des Täters eine …
Auszug aus BGH, 16.06.1954 - 4 StR 730/53
Aus den Umständen des Einzelfalles kann sich jedoch ein geringerer Wert ergeben (RGSt 43, 171, 172; RG DR 1943, 74 Nr. 4; Hans. OLG DR 1940, 73 Nr. 2).